Transatlantisches Freihandels-Abkommen – TTIP

Im Juni sendete Phoenix den überflüssigen aber durchaus lustigen Film „Geheimsache Freihandel – Wem nützt das transatlantische Abkommen?“ von Kersten Schüßler.

Der zuständige EU-Handelskommissar de Gucht denkt nicht daran, irgendeine der gestellten Fragen zu beantworten, dafür spult er die wohl auswendig gelernten Begründungen für das Abkommen herunter.

Angeblich werden Zölle in Höhe von 1 Milliarde gespart. Nun weiß man nicht, wie die zuständige Verwaltung der USA reagiert, wenn eine Milliarde an Einnahmen fehlen. Man kann sich aber vorstellen, was der deutsche Finanzminister unternimmt: Kürzung der Beamtengehälter bzw. -pensionen. Vielleicht aber auch nur die Erhöhung der Mehrwertsteuer, der Mineralölsteuer oder er läßt sich einfach eine neue einfallen – z.B. die Freihandelsabkommeneinnahmenausfallsteuer. In Abhängigkeit davon, welcher Teil der Bevölkerung für das Geld, das die Unternehmen sparen, nunmehr dem Staat fehlt, aufkommen soll.

Es gibt durchaus starke Argumente für das TTIP; wie der Ford-Manager erläutert, müssen die Blinker der Fahrzeuge für den amerikanischen Markt dann nicht mehr extra auf orangene umgerüstet werden. Heute, da sich jeder Kunde sein Fahrzeug individuell zusammenstellen kann.

Zum Schluß erfährt man noch von einem amerikanischen Vertreter, daß die USA dann eben mit China die Weltstandards festlegen werden, so es denn mit Europa nix wird.

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