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SchwarzWeißRot

Sonntag, August 30th, 2020

Maas zu Protesten in Berlin -„Reichsflaggen vorm Parlament sind beschämend“

zdf.de 29.8.2020

„Reichsflaggen und rechtsextreme Pöbeleien vor dem Deutschen Bundestag sind ein unerträglicher Angriff auf das Herz unserer Demokratie. Das werden wir niemals hinnehmen“, sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

spiegel.de 30.8.20

Was die Reichsflagge betrifft, so ist die Sache wohl nicht ganz so einfach, immerhin war

Die Flagge mit drei waagerechten, gleich breiten Streifen in den Farben Schwarz-Weiß-Rot … von 1871 bis 1919 die Flagge des Deutschen Reichs (Kaiserreich, ab 1892 offizielle Nationalflagge) … (Wiki)

und laut BVerfGE:

Das Deutsche Reich, welches nach dem Zusammenbruch nicht zu existieren aufgehört hatte, bestand auch nach 1945 weiter, wenn auch die durch das Grundgesetz geschaffene Organisation vorläufig in ihrer Geltung auf einen Teil des Reichsgebiets beschränkt ist, so ist doch die Bundesrepublik Deutschland identisch mit dem Deutschen Reich (BVerfGE 3, 319 f.).

BVerfGE 6, 309 – Reichskonkordat