Schlagwort: Gefängnis

Tonbandaffäre

Und erinnerte sich an besondere Fragmente, die Gefängnisse des CIA in Polen betreffend.
„Die Politiker waren verschreckt, sprachen leise und legten eine gemeinsame Version fest, für den Fall, daß jemand nach den Gefängnissen fragt. Sie befragten sich gegenseitig, ob einer von ihnen irgendwelche Dokumente unterschrieben hätte und ob man diese wiedererlangen könnte. Sie vereinbarten, daß für alle Fälle, also, falls jemand fragen sollte, ob sie sich an irgendwelche Tatsachen aus der damaligen Zeit erinnern, sie von nichts wissen. Sie überlegten, ob und wer irgendwelche Aufzeichnungen in der damaligen Zeit gemacht haben könnte und ob es eine Möglichkeit gibt, zu diesen Dokumente vorzudringen. Sie versuchten sich zu erinnern, mit wem sie gesprochen hatten, wen sie trafen, was damals geschah.“ soll ?ukasz N. gestanden haben.

tvn24.pl 16. März 2015

Rechtssprechung

Vor dem Regionalgericht Lublin-Ost fiel das Urteil in der Sache des heute 32-jährigen Mariusz G., der am 1. Oktober 2006 einen Unfall in Rudka Koz?owiecka bei Lublin herbeiführte. Wie festgestellt wurde, war er betrunken, er hatte 1,8 Promillle, und wurde schwer verletzt. In diesem Unfall starben 4 Personen.

Das erste Urteil in dieser Sache fiel 2009, das Gericht verurteilte den Angeklagten zu 7 Jahren Gefängnis und einem 10-jährigem Verbot des Führens von Fahrzeugen. Aber Mariusz G. ging in Berufung, … Das Urteil ist identisch …

Gazeta Wyborcza 27.11.2013

Ab Samstag, dem 9. November ändern sich die Vorschriften für die Bestrafung von Radfahrern mit Promille im Blut. Bisher wurden über 0,5 Promille im Blut als Verbrechen geahndet. Dafür drohte Geldstrafe, Einschränkung der persönlichen Freiheiten (gesellschaftliche Arbeit) oder Freiheitsentzug bis zu einem Jahr. Die Gerichte erteilten auch ein Verbot des Führens von Fahrzeugen von einem bis zehn Jahre – gewöhnlich galt das sowohl für Fahrräder und mechanische Fahrzeuge. Und ein erneutes Führen eines Fahrrads oder anderen Fahrzeuges, trotz erteilten Verbots, war mit einer Freiheitsstrafe von bis zu 3 Jahren bedroht.

rowerowe-porady.pl

Zehntausend Gefangene sitzen ihre Strafen für das Fahren unter Alkoholeinfluß ab

raportdrogowy.interia.pl 19.10.2013