Archive for the ‘staat’ Category

Grüne Politik

Donnerstag, November 25th, 2021

31.01.2001
Bundesumweltminister Jürgen Trittin: Pfand auf Einweg ab 2002 wird Vormarsch der Dose bremsen

www.bmu.de Pressemitteilung

Mit dem Dosenpfand wollte Jürgen Trittin als Umweltminister die Einwegflasche aus dem Handel drängen.

www.spiegel.de 19.03.2015

Derweil sank der Anteil der Mehrweg-Getränkeverpackungen von 66,3% 2004 auf 41,8% (2019):


www.bmu.de

Seit 2000 wurden Mehrwegflaschen in allen Getränkesegmenten stark von Einweg-Kunststoffflaschen verdrängt.

www.umweltbundesamt.de/themen/mehrweganteil-bei-getraenken-sinkt-weiter

Man darf gespannt sein!

Özdemir – warum die Grünen den CO2-Preis wollen

Montag, August 30th, 2021

Cem Özdemir:

Ich meine, ich hätt‘ mir das nie vorstellen können, daß mal gestandene Wirtschaftslenker kommen, und sagen, ihr müßt regieren, damit der CO2-Preis kommt, sonst sind unsere zweistelligen Mlliardeninvestitionen für die Katz.

„Anne Will“ ARD 29.08.2021

1028 Menschen

Donnerstag, Juli 22nd, 2021

Paul-Ehrlich-Institut: 1028 Todesfälle nach Corona-Impfung in Deutschland

In 10.578 Verdachtsfällen traten nach einer Impfung schwerwiegende, unerwünschte Reaktionen auf. 1028 Menschen starben. Die genaue Todesursache ist unklar.
… In 106.835 Verdachtsfällen traten Nebenwirkungen und Impfkomplikationen auf.

berliner-zeitung.de 21.7.2021

COVID-19 für Dummies

Freitag, Oktober 30th, 2020

„Ich* habe hier den perfekten Wirt. Diese Menschen, die leben auf dem ganzen Planeten, die sind global stark vernetzt, sind soziale Lebewesen; die können also nicht ohne soziale Kontakte leben.
Die sind hedonistisch veranlagt, die gehen gerne feiern. Also, besser kann es gar nicht sein!“
Weiter sagte sie – jetzt wieder aus der Perspektive der Menschen –:
„Nee, Virus! Hast du denn gar nichts aus der Evolution gelernt? Da haben wir Menschen ja schon mehrfach gezeigt, dass wir verdammt gut darin sind, uns in schwierigen Situation anzupassen …
Wir werden dir zeigen, dass du dir hier den falschen Wirt ausgesucht hast.“

Und aus all dem schlussfolgerte Frau Nguyen-Kim:
„Wenn wir uns klarmachen, dass es sonst auch viel schlechter laufen könnte, kann man da auch die Motivation für manchen Verzicht draus ziehen.“

* der Virus

Dieses Zitat stammt aus der Regierungserklärung der Bundeskanzlerin (Deutscher Bundestag – Stenografischer Bericht1, 186. Sitzung, Berlin, Donnerstag, den 29. Oktober 2020)

Bevor sie die Wissenschaftsjournalistin Mai Thi Nguyen-Kim zitierte, sagte Frau Dr. Merkel (promovierte Physikerin):

Liebe Kolleginnen und Kollegen, in den kommenden Wochen und Monaten wird entscheidend sein, dass möglichst alle verstehen, warum wir in dieser Zeit solche Maßnahmen ergreifen. Jeder von uns muss dazu einen Beitrag leisten, und jeder von uns muss verstehen, was seine Möglichkeiten sind, diesen Beitrag auch auszuführen. Die Wissenschaftsjournalistin Mai Thi Nguyen-Kim hat genau darüber neulich in einem Fernsehinterview etwas gesagt, was ich persönlich nie so anschaulich formulieren könnte wie sie und was zugleich auch meine tiefe Überzeugung beschreibt. Deshalb möchte ich es hier aufgreifen. Es ging ihr um unsere Haltung zu dem Virus, das – man stelle sich mal vor, es könnte denken – von sich denken würde – ich zitiere –:

Außerdem erfahren wir noch aus der Regierungserklärung:

Wir können bei 75 Prozent der Infektionen nicht mehr zuordnen, wo sie geschehen sind, … Die Maßnahmen, die wir jetzt ergreifen müssen, sind geeignet, erforderlich und verhältnismäßig.

ebenda

Alles getreu dem Motte: „Wir wissen zwar nicht, was wir tun, aber das mit ganzer Kraft!„(alte DDR-Weisheit)

Digitalpakt, der

Mittwoch, September 30th, 2020

Der Digitalpakt war am 17. Mai 2019 in Kraft getreten. Über das Förderprogramm stellt der Bund den Schulen fünf Milliarden Euro für Investitionen … zur Verfügung. Von den Ländern kommen insgesamt weitere 500 Millionen Euro dazu.

zeit.de 30.8.2020

Mehr als ein Jahr nach Beginn des Digitalpakts Schule sind von den fünf Milliarden Euro Fördergeld des Bundes für digitalen Unterricht nur 15,7 Millionen Euro abgegangen.

ebenda

Das sind dann mal satte 0,3 %! Und das in nur 15 Monaten.

Suding* sagte, das ändere nichts an der schlechten Bilanz. „Die Mittel fließen auch deswegen so schlecht ab, weil noch immer viele Schulen und Schulträger an den bürokratischen Hürden des Digitalpakts scheitern.“

ebenda

* Katja Suding, stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende im Bundestag

Im Bildungsausschuß

Donnerstag, August 13th, 2020

Die Berliner Abendschau (RBB) berichtet am 13.8.20 aus dem Bildungsausschuß (Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie des Abgeordnetenhauses Berlin)

Man trägt keine Masken, die Abstände sind groß.
Zwei Damen sorgen mit ihren Fächern dafür, daß die Aerosole gleichmäßig verteilt werden …

Mehrwertsteuer-Senkung

Sonntag, Juni 14th, 2020

Denn so einfach es klingt, die Mehrwertsteuer zu senken, ist das in der Praxis nicht. Das zeigt schon der Gang in den Supermarkt. Bis zu 45.000 Artikel stehen in einem größeren Laden im Regal, jeder mit einem eigenen Preisetikett versehen. Ausgewiesen wird dabei stets der Bruttopreis, die Steuer ist also schon eingerechnet.

tagesspiegel.de 10.6.20

Die beste Lösung wäre sicherlich, auf ein System überzugehen, wie es z.B. in den USA* angewendet wird: Ausweisen des Nettopreises an der Ware, die Mehrwertsteuer, die ja jedem bekannt ist, wird an der Kasse draufgeschlagen. Allerdings würde das dem Kunden dann jedesmal schmerzlich bewußt werden, wieviel er an den Staat zahlt. Natürlich steht das auch heute schon auf den Bons, aber Nettopreis + Mehrwertsteuer ergibt Bruttopreis – sieht ganz anders aus.

Beim Benzinpreis könnte das dann so aussehen (de.statista.com):
0,39 € Netto + 0,849 € Abgaben = 1,239 € pro Liter!
Oder beim Strom (bdew):
7,06 ct Beschaffung und Vertrieb + 23,37 ct Steuern und Abgaben = 30,43 ct /kWh

* Die Bundesstaaten der USA mit der höchsten kombinierten Steuerbelastung aus bundesstaatlichen und lokalen Umsatzsteuersätzen sind demnach: Tennessee mit 9,45 %, Arkansas mit 9,26 %, Alabama mit 8,91 % …

mehrwertsteuerrechner.de

NWR

Montag, Mai 25th, 2020

Antwort
der Bundesregierung

auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Konstantin Kuhle, Stephan Thomae,
Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
– Drucksache 19/18851 –

Folgen der Reform des Nationalen Waffenregisters

16. Hat es seit Bestehen des NWR Hackerangriffe oder sonstige Abflüsse
von Daten aus dem NWR gegeben?
Falls ja, an welcher Stelle, und welche Informationen sind dadurch an
Dritte gelangt?
Wurden die Betroffenen darüber informiert?

Der Bundesregierung sind keine Hackerangriffe oder Datenabflüsse bekannt.

Das Nationale Waffenregister scheint die einzige Datei auf der Welt zu sein, für die sich niemand interessiert.

Maskenpflicht

Montag, Mai 4th, 2020

Das Tragen von Masken soll helfen, das Coronavirus einzudämmen. In allen Bundesländern gilt eine Maskenpflicht.

morgenpost.de 04.5.20

Unter einem Transmissionselektronenmikroskop wurden nach 6 Tagen kugelförmige Viren in einer Größe von 60 bis 140 Nanometer gesichtet. Sie trugen auf der Oberfläche 9 bis 12 Nanometer große Spikes, die das Virus laut Zhu wie eine Sonnenkorona umgaben.

aerzteblatt.de 27.01.2020

Die Firma Franz Eckert GmbH (franz-eckert.de) produziert Siebgewebe offenmaschig monofil, die kleinste (auf der Webseite angebotene) Maschenweite beträgt 1 µm.

/Und da sprechen wir von Filtergewebe, nicht von irgendwelchen Baumwolllappen./

1 µm das sind 1.000 nm.

Zu hoffen, daß das Tragen von Masken helfen kann, das Coronavirus einzudämmen, ist etwa so, wie zu hoffen, daß wahlweise ein Fuß- oder Golfball in ein Fußballtor geworfen, dieser zwischen den Pfosten stecken bleibt.

Anmerkung 1: Tröpfchen – sind größer, aber sie bleiben ja nicht vollständig an der Maske hängen, sondern werden zerteilt und werden getragen von der ausgeatmeten Atemluft. Kleinere Tröpfchen schweben übrigens länger in der Luft als größere. Sie fliegen nur nicht soweit. Ich habe es aber auch schon vor Corona vermieden, andere Menschen anzuniesen oder zu -husten

Anmerkung 2: Die Menschen, die in Asien Masken tragen, wollen sich vor Feinstaub schützen. Sie schützen sich weder vor Viren, noch vor Ultrafeinstaub (über dessen Auswirkungen auf den menschliche Organismus so gut wie keine Erkenntnisse vorliegen).

„Im Auftrag meiner Enkel:

Montag, April 27th, 2020

Norbert Blüm erkundet die Zukunft“ eine Reportage aus 2015 (kürzlich wieder beim WDR gesendet, 44:44 Min. gebührenfinanziert).

Was die Zukunft betrifft, erkundet Blüm nix.
Heinrich Hiesinger, zum Drehtermin (bis 6. Juli 2018) Vorstandsvorsitzender der thyssenkrupp AG weiß da Bescheid:

Blüm: … wie sieht die Welt aus, wenn meine Enkel so alt sind, wie ich. In welcher Welt werden die dann leben?
Hiesinger: In einer anderen.
Blüm: Das glaube ich auch.

Aber es gibt eine interessante Aussage Blüms hinsichtlich der Vergangenheit:

Solange die Mauer stand, hat der Kapitalismus beweisen müssen, daß er sozialer ist, als der Sozialismus. Als die Mauer fiel, waren die Banken, Industrie und Wirtschaft die Siegeszeichen des überlegenen Systems. Damals haben wir die Wirtschaftseliten aus der Kontrolle entlassen, es zählte nur noch der kurzfristige Megagewinn.

Nun, „Nobbi“ Norbert „denn eins ist sicher: Die Rente“ Blüm muß es wissen.
Blüm war von 1982 bis 1998 Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung, der einzige Bundesminister, der während der gesamten Kanzlerschaft von Helmut Kohl dem Kabinett angehörte, von 1969 bis 2000 saß er im CDU-Bundesvorstand. (wikipedia)