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Mitgliederbefragung

Freitag, November 29th, 2013

Aber Opposition ist doch immer noch Mist. Oder?
Ja das stimmt, aber große Koalition ist großer Mist. Für die SPD war sie ein großes Verlustgeschäft. Es gibt niemanden in der Parteispitze, der das anstrebt. Unterschiede zu verwischen, wird gerade von den SPD-Wählern nicht geschätzt. Ich bin sehr froh, dass wir da sehr früh Klarheit geschaffen haben.

Andrea Nahles im Gespräch mit taz.de am 16.12.2012

Die SPD bekam bei der Bundestagswahl 11.252.215 (25,7% – wiki) Zweitstimmen, vermutlich resultiert ein großer Teil aus der Tatsache, daß eine Große Koalition ausgeschlossen wurde.

Die SPD hat derzeit 472.469 Mitglieder (wiki), 20% müssen an der Mitgliederbefragung teilnehmen, im „günstigsten“ Fall reicht der SPD also die Zustimmung von 47.248 Parteimitgliedern, um ihren Verrat am Wahlversprechen und Millionen von Wählern zu legitimieren.

Argumente, die die Bedenken der Basis „ausräumen“ hat sich die SPD-Führung ja zurechtgelegt:

Opposition ist Mist. Das hat der ehemalige SPD-Vorsitzende und Vizekanzler der vergangenen großen Koalition Franz Müntefering mal gesagt. Ein wahrer Satz. Auch wenn es mit Merkel nicht leicht ist: Wer gestalten will, muss mitregieren. Ministerien sind mächtige Apparate. Sie komplett den anderen zu überlassen, nur weil bei der Wahl 2009 die Rechnung nicht aufging, wäre aus sozialdemokratischer Sicht arg fahrlässig. Und nicht zu unterschätzen: In der Opposition gibt es so gut wie keine Chance, Posten zu verteilen. Fraktionschef, Parteichef, das war es in der ersten Reihe. Mit ein paar Ministern und neuen Mitarbeiter in den Ministerien – vom Referatsleiter bis zum Staatssekretär – lässt sich weitaus mehr bewegen, als wenn man in der Opposition immer neue Gesetzentwürfe schreibt, die im Bundestag keine Mehrheit finden.

sueddeutsche.de „Fünf Gründe für eine große Koalition“

Mit ein paar Ministern und neuen Mitarbeiter in den Ministerien – vom Referatsleiter bis zum Staatssekretär – lässt sich weitaus mehr bewegen

– wie sowas geht? Man sehe sich dazu die Serie „Yes Minister“ an.