Schlagwort: Kosten

überschreibt die Berliner Morgenpost am 8. Januar 2016

Die Abschiebung eines Flüchtlings in sein Heimatland ist keine Luxusreise, aber sie ist ungefähr so teuer. Kostenfaktor ist nicht das Flugticket, sondern das Drumherum: die Begleitung durch Beamte der Bundespolizei, die Beschaffung von Reisepapieren, eventuell auch Kosten für die Abschiebehaft (je nach Land zwischen 70 und 350 Euro pro Tag) Bayern gab im Jahr 2015 fast drei Millionen Euro für fast 4000 Abschiebungen aus. Das wären weniger als 1000 Euro pro Fall. Das Land Berlin dagegen gibt die Kosten pro Fall in den Jahren 2014 und 2015 mit etwa 5500 bzw. 7000 Euro an. Pro Jahr fielen dadurch Kosten zwischen drei und vier Millionen Euro an.

In einem Interview, geführt von Patryk Strza?kowski gazeta.pl (05.9.2015) mit zwei Flüchtlingen aus Syrien, die nach Norwegen wollen, da es „in Deutschland zu viele Flüchtlinge gibt“:

Erinnerst du dich an den Irakkrieg, als die Amerikaner im Jahre 2003 einmarschierten? – fragt er mich. Nach Syrien kamen 2 Millionen Flüchtlinge, sie begannen für wesentlich geringere Löhne zu arbeiten und damit begannen die Probleme. Deshalb will ich lieber nach Norwegen als nach Deutschland – erklärt er seine Wahl.

Der Bund wird die Länder und Kommunen dauerhaft unterstützen, und er braucht auch selbst mehr Geld – beispielsweise für zusätzliches Personal und Sachmittel

sagt Bundesinnenminister Thomas de Maizière.

spiegel.de 23.08.2015

ndr.de berichtet (21.08.2015) über den „Businessplan der jetzt als Eigentümerin ins Grundbuch eingetragenen Firma Princess of Finkenwerder“

Das Papier geht davon aus, dass pro untergebrachtem Flüchtling 48 Euro pro Tag eingenommen werden

Die 48 ? beinhalten wohl Unterkunft, Verpflegung, Wachschutz usw. Das sind dann 17.520 ?/Jahr und Flüchtling, die der deutsche Steuerzahler aufbringen muß.
Bei 800.000 Flüchtlingen p.a. (Prognose de Maizière für 2015) ergibt das im Jahr ca. 14 Milliarden Euro zusätzliche Ausgaben des Staates, also von Steuergeldern. Nicht gerechnet die erhöhten Verwaltungskosten sowie Nachfolgekosten (Polizei, Strafverfolgung, usw.). Dann noch Integrationskurse, Deutschgrundlehrgänge etc.

Zusätzlich bekommen Flüchtlinge ein Taschengeld in bar ausgezahlt, für eine volljährige Einzelperson sind das 143 Euro im Monat. Nachdem die Asylbewerber die Erstaufnahmeeinrichtung verlassen haben, haben sie Anspruch auf Leistungen im Wert von insgesamt 287 bis 359 Euro im Monat

spiegel.de 17.08.2015

Das macht dann nochmal wenigstens 1,4 Milliarden Euro pro Jahr (eher über 2,7 Milliarden).

Abzuziehen ist selbstverständlich der anteilige Betrag, der von abgeschobenen Flüchtlingen nicht aufgewendet werden muß:

Im ersten Halbjahr wurden laut Innenministerium bundesweit 8178 Abschiebungen gezählt

focus.de 21.08.2015

Der Bundeshaushalt 2015 sieht für Bildung und Forschung 15,27 Milliarden Euro vor.

Am 6. September 2015 bei spiegel.de :

Die Gesamtkosten für die Betreuung der Flüchtlinge liegen in Deutschland in diesem Jahr bei rund zehn Milliarden Euro, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ („FAS“).
… Auf kommunaler Ebene werden die jährlichen Kosten pro Flüchtling je nach Bundesland mit 12.000 bis 13.000 Euro beziffert, so die „FAS“.

„Trotz der unerwarteten Kosten hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Steuererhöhungen zur Finanzierung der Flüchtlingshilfen ausgeschlossen.

Wir werden keine Steuern erhöhen

sagte sie.“

Demnach dürften die Kosten vermutlich eher bei 20 Milliarden Euro liegen. Ich tippe auf Flüchtlings-Soli.