Ausschwärmen

Etwa 5 % … sind so genannte Kundschafterinnen. Diese haben die Aufgabe, in unbekannten Gebieten nach neuen Nahrungsquellen zu suchen. Diesen mit zahlreichen Gefahren verbundenen Part übernehmen ausschließlich jene …, die bereits relativ am Ende ihrer Lebenserwartung stehen und deren Verlust … kein großes Risiko mehr darstellt. Die Mehrzahl … bleibt für den Fall, dass eine neue Nahrungsquelle gefunden wurde, deren rasche Abarbeitung nötig ist, wartend … .

War eine solche Kundschafterin mit ihrer Suche erfolgreich, so übergibt sie bei der Rückkehr ihre Ausbeute, … . Hat dieser eine ausreichende Qualität und herrscht Bedarf …, wird … dazu angeregt, den Fundort ihrer Beute … mitzuteilen, … .

Dies geschieht durch sogenannte Tänze, bei denen die … auffällige und charakteristische Bewegungsmuster, die den Tänzen ihren Namen gaben, … ausführen.

Auch beim Schwärmen spielt das Vortanzen zum Finden und Auswählen eines geeigneten neuen Nistplatzes eine entscheidende Rolle. Wenn sich ein Bienenvolk vermehren will, entsteht ein Bienenschwarm.

aus Wikipedea, Tanzsprache

Teuer

überschreibt die Berliner Morgenpost am 8. Januar 2016

Die Abschiebung eines Flüchtlings in sein Heimatland ist keine Luxusreise, aber sie ist ungefähr so teuer. Kostenfaktor ist nicht das Flugticket, sondern das Drumherum: die Begleitung durch Beamte der Bundespolizei, die Beschaffung von Reisepapieren, eventuell auch Kosten für die Abschiebehaft (je nach Land zwischen 70 und 350 Euro pro Tag) Bayern gab im Jahr 2015 fast drei Millionen Euro für fast 4000 Abschiebungen aus. Das wären weniger als 1000 Euro pro Fall. Das Land Berlin dagegen gibt die Kosten pro Fall in den Jahren 2014 und 2015 mit etwa 5500 bzw. 7000 Euro an. Pro Jahr fielen dadurch Kosten zwischen drei und vier Millionen Euro an.

Polen im Dezember ’15

Proteste in mehr als 20 Städten: Tausende Polen demonstrieren gegen ihre Regierung

spiegel.de 19.12.15

Die derzeitige Regierungspartei in Polen PiS erhielt bei den Wahlen zum Sejm 37,6% der abgegebenen Stimmen, bei einer Wahlbeteiligung von 50,92%, also die Stimmen von 19,14% der wahlberechtigten Polen (die ca. 82% der Gesamtbevölkerung ausmachen).
Der Berechnung der Abgeordnetenmandate nach dem D’Hondt-Verfahren ist es zu verdanken, daß PiS mit dieser Anzahl von Stimmen, die absolute Mehrheit im Parlament (+5 Sitze) erlangen konnte.

Die Unverfrorenheit und die Geschwindigkeit, mit der Kaczynski ALLE nur möglichen Positionen mit ihm Getreuen besetzt, die im Eilverfahren herbeigeführten Veränderungen von Gesetzen, um diese Besetzungen zu ermöglichen, führen zu diesen Protesten; aber insbesondere die im Zusammenwirken mit dem neuen polnischen Präsidenten Duda (seit August 2015) in einer Nachtsitzung des Sejm beschlossenen Veränderungen im Gesetz über das Verfassungsgericht*.

* Dies hängt damit zusammen, daß das Verfassungsgericht die Wahlen (innerhalb von 90 Tagen nach der Wahl) noch für ungültig erklären kann. Grund dafür kann sein, daß PiS als vereinigte Rechte in die Wahlen gestartet ist (als Koalition mit den Parteien von Ziobro und Gowin). Für die vereinigte Linke als Parteibündnis war die Überschreitung von 8% erforderlich, um in den Sejm einzuziehen (hatten knapp darunter 7,55%); bei einer Gleichbehandlung mit der vereinigten Rechten wären sie aber im Parlament, was die absolute Mehrheit von PiS beenden würde.

28.12.2015

Heute Vormittag hat der polnische Präsident Duda die (umstrittene) Gesetzesänderung des Gesetzes über das Verfassungsgericht unterschrieben.
Das Gesetz tritt mit Veröffentlichung in Kraft.
Die wesentlichen Punkte sind:

  • Das Verfassungsgericht entscheidet in voller Besetzung, dh. 13 von 15 Richtern (bislang 9 von 15). In der Besetzung mit 7 Richtern werden Verfassungsbeschwerden, rechtliche Fragen der Gerichte sowie Vereinbarkeit von Gesetzen mit internationalen Verträgen entschieden.
  • Die Entscheidungen sind mit 2/3 Mehrheit zu fällen.
  • Disziplinarverfahren gegen einen Richter des Verfassungsgerichts können auch auf Antrag des Staatspräsidenten oder des Justizministers eröffnet werden.
  • Die Entscheidungen werden in der Reihenfolge des Eingangs der Sache beim Verfassungsgericht behandelt.
  • Verhandlungen in voller Besetzung finden frühestens 6 Monate nach Übergabe des Termins der Verhandlung an die Beteiligten statt.

    • tvn24.pl 28.12.15

    Im Verfassungsgericht sind derzeit etwa 300 Verfahren anhängig, wobei 169 bereits Richtern zugewiesen wurden.

    Also muß das Verfassungsgericht alle Verfahren beiseite legen, zu denen Urteile gefällt werden können und mit den ältesten beginnen, bei denen sich die Richter über das Urteil immer noch nicht nicht einigen können.

    Ewa Siedlecka 23.12.2015 wyborcza.pl

    Bedeutet in der Praxis, daß die Verfassungsklagen zu Gesetzen, die demnächst das polnische Parlament verlassen, kaum vor den nächsten Wahlen verhandelt werden. Eines der nächsten dürfte das neue Polizeigesetz sein (das die Rechte der Polizei und Geheimdienste erweitert, wobei aber darüber keine Kontrolle besteht).

    Das Gesetz über die Änderungen im Gesetz über das Verfassungsgericht wurde am 28. Dezember 2015 unter der Position 2217 veröffentlicht.

    Also: ein vom Parlament am 22. Dezember beschlossenes Gesetz tritt am 28 Dezember, nach 6 Tagen, in Kraft. So schnell können Gesetze geschaffen werden.

    Die Verfassung Polens ist somit nur noch Papier (s.o.).

    Merkels? Regierungserklärung

    Die Bewahrung der größten europäischen Errungenschaften – offene Binnengrenzen und gemeinsame Währung –

    liegt zutiefst in unseren eigenen, nationalen Interessen. Kein europäisches Land profitiere davon so wie Deutschland

    warb Merkel um Unterstützung für ihren Kurs.

    tagesspiegel.de 16.12.15

    Hört sich die Frau eigentlich zu? Warum sollen die Staaten der EU etwas unterstützen, das (vor allem) Deutschland zugute kommt, und damit ihre nationalen Interessen zurückstellen?

    … bis zu 55 Milliarden Euro

    Die jährlichen Kosten für einen Flüchtling schätzt das IfW ? analog zum Deutschen Städtetag ? auf 13.000 Euro pro Flüchtling. …
    Auf Basis dieser Annahmen steigen die Kosten für Flüchtlinge laut IfW von 25,7 Milliarden Euro im Jahr 2016 und 37,4 Milliarden in 2017 auf 48,6 Milliarden Euro bis Ende des Jahrzehnts. Im Jahr 2022 schließlich müsste der Staat 55 Milliarden Euro für die Hilfesuchenden ausgeben.

    „Flüchtlingskrise kostet bis zu 55 Milliarden Euro im Jahr“ welt.de 11.12.15

    Geplante Ausgaben im Bundeshaushalt nach Ressorts* im Jahr 2015 (in Milliarden Euro)
    …
    Bundesministerium der Verteidigung 32,97
    …
    Bundesministerium für Bildung und Forschung 15,27
    …
    Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend 8,54

    de.statista.com

    Selbstverständlich verschwinden die Steuermilliarden nicht, sondern landen in den Taschen von, tja von wem?

    minderjährige unbegleitete Flüchtlinge

    Die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) der Landesjugendämter rechnet damit, dass dieses Jahr zwischen 20.000 und 30.000 minderjährige unbegleitete Flüchtlinge in Deutschland ankommen könnten, wobei diese Schätzung auf der eher vorsichtigen und wohl überholten Prognose von insgesamt 800.000 Asylsuchenden beruht.
    …
    175 Euro müssen die Länder pro Person und Tag für die Unterbringung etwa aufbringen. Hinzu kommen noch Ausgaben etwa für Sprachkurse oder andere Integrationsmaßnahmen.

    welt.de 29.09.15

    Macht etwa 64.000 ? pro Person im Jahr (ca. 5.300 ? im Monat, für 30.000 zusammen etwa 2 Milliarden). Plus weitere!
    Wieviel gibt die Bundesregierung eigentlich aus für … *

    * Jugendliche, Schulen, Sportförderung, Kinderbetreuung, usw.

    Und natürlich muß man fragen, in wessen Taschen die (wenigstens) 2 Milliarden landen. Und welcher Einfluß von da auf welche Politiker ausgeübt wird.

    Exakt 51.058 Minderjährige, die unbegleitet aus ihren Heimatländern geflüchtet sind, halten sich derzeit in Deutschland auf.

    berliner-zeitung.de 17.10.2016

    Kostet den Steuerzahler knapp 9 Millionen Euro täglich, 3,26 Milliarden ? jährlich..

    Strompreise 2016

    Deutsche zahlen europaweit die höchsten Strompreise
    …
    In Deutschland wurden durchschnittlich gut 29 Cent pro Kilowattstunde verlangt.
    …
    Der Börsenpreis beträgt inzwischen nur noch 3 bis 4 Cent – etwa halb so viel wie 2011 – und unterschreitet gelegentlich sogar die Schallmauer von 3 Cent pro Kilowattstunde.
    …
    Die EEG-Umlage zur Förderung der erneuerbaren Energien steigt um knapp 0,2 Cent auf 6,354 Cent pro Kilowattstunde. Fast 23 Milliarden Euro müssten die Stromkunden damit 2016 für die Erneuerbaren berappen, rechnet der Branchenverband BDEW vor.

    berliner-zeitung.de 15.11.2015

    Das „neue“* Polen und die Europäische Union

    Europäischer Rat: Gipfeltreffen zu Migrationsfragen in Valletta, 11.-12.11.2015

    Der polnische Präsident hat den Termin für die Konstituierung des neuen polnischen Parlaments (Sejm) auf den 12.11.2015 festgelegt (obwohl insgesamt 30 Tage zur Auswahl standen).

    Selbst der ehemalige Premier Polens, Kazimierz Marcinkiewicz (ebenso wie der derzeitige Präsident Polens, Andrzej Duda, von Kaczynskis Gnaden) bezeichnet dieses Vorgehen als „Bösartigkeit, Boshaftigkeit, …“ (tvn24.pl 6.11.2015)

    * nach der Wahl am 25. Oktober 2015