Posts Tagged ‘Eid’

de Maizière

Sonntag, November 10th, 2013

Lothar –

Vom 12. April bis 2. Oktober 1990 war er der erste demokratisch gewählte und zugleich letzte Ministerpräsident der Deutschen Demokratischen Republik

nach Wikipedia

teilt uns in der Dokumentation Deutschland eilig Vaterland (9.11.13) mit:

… wir wollten nicht wieder gewählt werden. Wir wollten dieses Land abschaffen …

Mit dieses Land ist die DDR gemeint.

Im Verfassungsentwurf vom 4. April 1990 findet sich der Amtseid in Artikel 72 für den Ministerpräsidenten und die Minister in folgender Form:

?Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, Recht und Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“

nach Wikipedia

Timoschenko und ihre Gegner

Freitag, April 27th, 2012

Im Zusammenhang mit der der Information, daß „Bundespräsident Joachim Gauck, einen Besuch Mitte Mai in der Ukraine aus Protest gegen dessen Menschenrechtspolitik“ absagt, schreibt der Kommentator der „Märkischen Oderzeitung“ am 26.4.12:

Es ist, als wenn die SPD nach einem Wahlsieg Angela Merkel erst vor den Kadi und dann ins Straflager zerren würde. Verurteilt wegen Veruntreuung von Staatsgeldern und Amtsmissbrauch wegen ihrer Rolle beim Aufspannen des Euro-Rettungsschirms.

Nun ja, der Amtseid des Bundeskanzlers lautet / Grundgesetz im Art.56 (Amtseid):

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.

Das Strafgesetzbuch sagt im §154:

Wer vor Gericht oder vor einer anderen zur Abnahme von Eiden zuständigen Stelle falsch schwört, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft.