Direktmandate bei der Bundestagswahl 2017:
wikipedea
Diese 290 Mitglieder des Bundestages dürften geschlossen gegen Neuwahlen sein …
Kategorie: demokratie
Giordano Bruno und der Klimawandel
Bruno postulierte die Unendlichkeit des Weltraums und die ewige Dauer des Universums. Damit stellte er sich der damals herrschenden Meinung einer in Sphären untergliederten geozentrischen Welt entgegen.
…
wurden alle seine Schriften verboten, seine Werke sollten öffentlich zerrissen und verbrannt werden. Bruno reagierte auf das Urteil mit seinem berühmt gewordenen Satz: ?Mit größerer Furcht verkündet ihr vielleicht das Urteil gegen mich, als ich es entgegennehme? (?Maiori forsan cum timore sententiam in me fertis quam ego accipiam?).Von dem weltlichen Gericht des römischen Gouverneurs wurde Bruno anschließend zum Tod auf dem Scheiterhaufen verurteilt.
Wikipedea
Hayali im ZDF-Morgenmagazin am 10.11.17 im Interview mit Kraft (AfD):
97% aller Wissenschaftler sagen, der Klimawandel ist menschengemacht. Die AfD bestreitet das …
Bemerkungen dazu:
Aber 97% der Wissenschaftler wissen*: nur CO2 ist Schuld! Sagt Hayali.
Kraft spricht im Interview von „geschätzten 500 Milliarden Euro, die die Bürger, der Mittelstand und die Industrie haben aufbringen müssen für die Energiewende“
* „Demokratisierung“ der Wissenschaft, richtig ist,was die meisten Stimmen erhält. Mit Fraktionszwang.
Grundprinzip der Demokratie
Das Grundprinzip der Demokratie ist, daß jede Macht. jede Entscheidungskompetenz, die irgendjemandem anvertraut wird, sich zurückführen lassen muß auf eine Entscheidung des souveränen Volkes und aller seiner Mitglieder
Norbert Lammert, Bundestagspräsident 2005-2017
„Update für die Demokratie“ 3sat.de/mediathek, 19:40
Warum wußte in der Bundesregierung niemand davon?
Ozdemir (Grüne) und das Grün
Für uns ist das Thema Klimaschutz ’ne Existenzfrage, das ist ja nicht irgend ’ne Luxusfrage, sondern es geht drum das CO2, das jetzt in der Atmosphäre ist, das kann man nicht mehr zurückholen, …
Cem Özdemir (Grüne) im Schlagabtausch, Bericht aus Berlin, 17.09.2017
Özdemir (immerhin Bundesvorsitzender der Partei Bündnis 90/Die Grünen), weiß nicht, was Chlorophyll (GRÜN!) ist:
Unter der Fotosynthese als einer Form der autotrophen Assimilation versteht man den Prozess der Umwandlung von Wasser und Kohlenstoffdioxid in Glucose und Sauerstoff unter dem Einfluss von Strahlungsenergie und mithilfe des Chlorophylls. Dieser Prozess vollzieht sich in den Zellen von Pflanzen und ist ein grundlegender Prozess der Stoff- und Energieumwandlung bei Pflanzen.
…
Kohlenstoffdioxid + Wasser –> Glucose + Sauerstoff
www.lernhelfer.de
zur Situation in Deutschland
Die Rede der Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel, wie üblich, voll des Lobes über sich selbst, „Deutschland geht es gut“.
Aber es gab eine tatsächlich wichtige Aussage in ihrer Rede (unten hervorgehoben):
Merkel:
In diesem Zusammenhang ist zu erwähnen, dass der Bund ? die Bundesregierung und das Parlament haben dem zugestimmt ? die BAföG-Zahlungen voll übernimmt.
Hubertus Heil [Peine] [SPD]:
Das war nicht die CDU-Position! Das hat die SPD durchgesetzt, Frau Bundeskanzlerin, gegen Ihren Willen!
Gegenruf des Abg. Volker Kauder [CDU/CSU]:
Herr Heil, der Wahlkampf fndet nicht hier statt!
? Lachen bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Merkel:
Herr Heil, ich achte sehr wohl die Zahl der Abgeordneten Ihrer Fraktion. Aber gegen meinen Willen und den Willen der Unionsfraktion konnten Sie in diesem Parlament echt nichts durchsetzen. Das muss man jetzt einfach akzeptieren.
Rede von Bundeskanzlerin Merkel vor dem Deutschen Bundestag am 5. September 2017
Deutscher Bundestag, Stenografscher Bericht, 245. Sitzung, Berlin, Dienstag, den 5. September 2017
Journalistische Höchstleistungen
dunja hayali reist für ihre Sendung „dunja hayali„, ZDF (also finanziert über den Rundfunkbeitrag) 16. August 2017, nach Süditalien in die Stadt Ventimiglia und interviewt deren Bürgermeister Enrico Ioculano:
hayali:
Also nur Worte und keine Taten. Ärgert Sie das?
und nun die überraschende Antwort des Bürgermeisters –
Ioculano:
Ja, absolut.
Für solche Wissenserweiterung zahlt man doch gern die 210 Euro jährlich?! Oder?
„Das leise Wimmern der Demokratie“
titelt spiegel.de am 1.2.17 einen Artikel von Jakob Augstein
Die Wahlen sind frei. Es wird niemand auf offener Straße erschossen. Und wer unzufrieden ist, darf jederzeit das Land verlassen. Aber die Justiz urteilt nicht mehr unabhängig. Die Medien berichten immer seltener aufrichtig. Öffentliche Aufträge werden nach politischer Freundschaft vergeben. Die Steuerbehörden prüfen gehäuft die Kritiker des Systems. Korruption wird zur Normalität. Die Regeln werden gebeugt, die Nachrichten werden manipuliert, und ein Teil der Elite wird in Mittäterschaft verstrickt.
Wer jetzt glaubt, Augstein beschreibe Deutschland, irrt.
Augstein meint die USA, nach „Zwei Wochen Trump“
Schulz bei Will
mit der Kernaussage:
Die Themen der SPD, das wissen wir aus den Meinungsumfragen, sind die Themen, die die Bürgerinnen und Bürger bewegen.
29.1.17
Die SPD hat wieder mal rumhorchen lassen, was die „Bürgerinnen und Bürger“ am liebsten hören würden, und, da es dem Gabriel keiner mehr glaubt, Schulz die Aufgabe übertragen, dies zu verkünden.
Tucholsky schrieb bereits 1931 (Ignaz Wrobel „Parteiwirtschaft“ Die Weltbühne, 06.10.1931):
… ihre Macht zu gebrauchen. Das haben alle Parteien begriffen, mit Ausnahme der SPD, der man sehr zu Unrecht den Vorwurf macht, sie mißbrauche ihre Machtstellung. Sie hat gar keine. Es mag ja sein, dass die Pöstchenverteilung für ihre Mitglieder angenehm ist ? ihre Macht hat sie nie richtig benutzt: sie hat stets nur Kompromisse gemacht, und die zu ihrem Schaden.
Polizei darf Unschuldige einkesseln
Bei Demonstrationen mit Ausschreitungen darf die Polizei im Zweifel auch unschuldige Protestierer mit einkesseln. Das geht aus einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts hervor, …
Die Richter sehen durch das Einkesseln keine Grundrechte verletzt. Zwar müsse der Verdacht einer Straftat normalerweise auf einen konkreten Versammlungsteilnehmer bezogen sein. Wenn aber … aus einer geschlossenen Gruppe Straftaten passieren, darf die Polizei laut Beschluss zunächst alle Beteiligten verdächtigen.
spiegel.de 14.12.16
Wie groß darf denn der Kessel sein?
Offene Zensur? War gar nicht nötig
titelt Siegfried Wittenburg am 5.12.16 im Spiegel (spiegelonline.de):
Alle DDR-Medienschaffenden haben ein ausgeprägtes Gefühl dafür entwickelt, welche Äußerungen Anstoß erregen könnten. Wagt sich ein Herausgeber, Autor oder Redakteur mit einer Meinung zu weit vor, so wird ein vielschichtiges System verdeutlichen, wer letztlich das Sagen hat.
…
Heute sind die Bahnhöfe, die Züge und die Plattenbauten modernisiert. Der marode Betrieb, vor dem der Zeitungskiosk stand, wurde dem Erdboden gleichgemacht. Viele der dort einst Beschäftigten habe eine andere Arbeitsstelle, wurden während der Transformation arbeitslos, sind pensioniert, ausgewandert oder selbstständig. Das wirkliche Leben hat sie oft schmerzlich eingeholt.
Was ist geblieben: Alle BRD-Medienschaffenden haben ein ausgeprägtes Gefühl dafür entwickelt, …